Österreich: Platzer plädiert für umfassende Bundesstaatsreform (8 honorarfreie Infografiken)

Eine von acht honorarfrei verwendbaren Infografiken. Download in Druckqualität unter http://www.infografik.at (openPR) - Kommunalkredit-Chef sieht in Kompetenzentflechtung mehr Geld für Gemeinden und Einsparungspotenzial in Milliardenhöhe

Die Finanzstärke der österreichischen Gemeinden noch fitter zu machen, das ist für Kommunalkredit-Chef Dr. Reinhard Platzer eine der Hauptaufgaben einer großen Koalition: Platzer: „Die Regierungsparteien sollten den Mut zu einer umfassenden Bundesstaatenreform haben. Der Finanzausgleich, der derzeit die Aufgaben und Mittelverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden regelt, basiert auf Voraussetzungen, wie wir sie in Österreich in den 50er Jahren hatten.“ Mit einer grundlegenden Reform hätten die Gemeinden nicht nur mehr frei verfügbare Finanzmittel (etwa für die aktive Entwicklung der ländlichen Infrastruktur), die Verwaltungsreform hätte auch mittelfristig ein Einsparungspotenzial für den Staat in Höhe von mindestens EUR 1,5 Mrd.

Konkret sieht der Kommunalkredit-Chef, der am Dienstag in Wien den Gemeindefinanzbericht 2006 präsentierte, bezüglich Verwaltungsreform folgende Ziele für die künftige Bundesregierung:
• Tief greifende Kompetenzentflechtung: Jene Gebietskörperschaft soll die Aufgaben wahrnehmen, die sie am besten steuern kann. Das heißt beispielsweise Entlassung der Gemeinden aus den Bereichen Krankenanstaltenfinanzierung und Sozialhilfe
• Abbau von Doppelgleisigkeiten
• Herstellung von Aufgaben-, Ausgaben- u. Einnahmenkompetenz
• Mehr Einnahmenautonomie für Gemeinden

Der Gemeindefinanzbericht, das jährlich aktualisierte Nachschlagewerk zur aktuellen Finanzsituation der Gemeinden (Herausgeber: Kommunalkredit Austria in Kooperation mit dem Österreichischen Gemeindebund, dem Österreichischen Städtebund und WIFO), zeigt übrigens für 2006/2007 vier Trends auf:
Trend 1: Die Gemeinden gewinnen an Finanzkraft
Trend 2: Der finanzielle Handlungsspielraum der Gemeinden verbessert sich erstmals seit Jahren, damit können Investitionsstaus abgearbeitet werden
Trend 3: Die Zinsschritte der Europäischen Zentralbank belasten die Gemeinden; mit aktivem Finanzmanagement können sie aber gegensteuern
Trend 4: Die Ausgaben für Pflege, Soziale Wohlfahrt, Gesundheit sowie Vor- und Volkschulbereich nehmen deutlich zu und belasten die Gemeindebudgets

Die wichtigsten Zahlen, Tabellen, Grafiken und Interpretationen finden Sie auf www.kommunalkredit.at/gemeindefinanzbericht2006
Den kompletten Bericht gibt es ab 15. Jänner 2007 auf der Homepage der Kommunalkredit zum Download.

Rückfragehinweis: Kommunalkredit Austria
Cornelia Schragl-Kellermayer
+43 (0)1/31 6 31/532; 0676/88 3163 532
E-Mail: c.schragl@kommunalkredit.at

Zu den einzelnen honorarfrei verwendbaren Infografiken unter www.infografik.at :

Die Finanzstärke der Gemeinden:
Vorarlberg: auergrafik.com/index.php?action=detail&id=607
Niederösterreich: auergrafik.com/index.php?action=detail&id=606
Tirol: auergrafik.com/index.php?action=detail&id=602
Steiermark: auergrafik.com/index.php?action=detail&id=601

Die Ertragsanteile der Gemeinden:
Salzburg: auergrafik.com/index.php?action=detail&id=605
Oberösterreich: auergrafik.com/index.php?action=detail&id=604
Burgenland: auergrafik.com/index.php?action=detail&id=603
Kärnten: auergrafik.com/index.php?action=detail&id=600

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